In seiner 142. Sitzung am 4. November 2026 hat der Kulturkonvent des Kulturraumes Oberlausitz-Niederschlesien folgende Beschlüsse gefasst:
Haushalt Kulturraum 2027
Die Haushaltssatzung für das Jahr 2027 wurde durch den Kulturkonvent einstimmig beschlossen. Der Haushaltsplan umfasst ein Gesamtvolumen von rd. 20,8 Mio. Euro und ist zugleich die Bewirtschaftungsgrundlage für den Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien.
Positivliste Institutionelle Förderung 2027 und Projektförderung 2027
Der Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen 2027/2028 sowie der für die Jahre 2027 bis einschließlich 2031 für den Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien errechnete Mittelwert seiner Referenzjahresanteile sind noch nicht bekannt. Es wurde daher ein Grundsatzbeschluss des Kulturkonventes bezüglich einer „Positivliste“ noch vor Jahresbeginn 2027 gefasst. In diese „Positivliste“ wurden Einrichtungen und Projekte aufgenommen, die für den Kulturraum von übergeordneter regionaler Bedeutung sind und mit aller Wahrscheinlichkeit auch eine Förderung erhalten werden.
- Positivliste Institutionelle Förderung
- Positivliste Projektförderung
Prioritätenliste Strukturanträge 2027
Der Kulturraum bestätigte nach regionaler Bedeutung abgestufte Förderprioritäten für die beantragten Strukturmaßnahmen nach VwV Zuwendungen Strukturmaßnahmen Sächsisches Kulturraumgesetz:
- Priorität 1: Gemeine Cunewalde - Einleitung eines Transformationsprozesses für das Kultur-, Veranstaltungs- und Tagungszentrum "Blaue Kugel" nach Auflösung des Eigenbetriebs Kultur Cunewalde
- Priorität 2: Zoo, Kultur und Bildung Hoyerswerda gGmbH - Optimierung der Verwaltungs- und Raumstruktur
Jahresprogramm Kulturelle Bildung 2027
Der Kulturkonvent hat die Fortführung der Netzwerkstelle Kulturelle Bildung und ihrer Maßnahmen für das Jahr 2027 sowie die Durchführung des Projektes Kulturpfadfinder beschlossen.
Richtlinie des Kulturraumes Oberlausitz-Niederschlesien über die Gewährung von Zuwendungen an kulturelle Einrichtungen und für kulturelle Projekte ab 2028
Der Kulturkonvent hat sich für Eckwerte bei der Neufassung der Richtlinie des Kulturraums Oberlausitz-Niederschlesien über die Gewährung von Zuwendungen an kulturelle Einrichtungen und für kulturelle Projekte ab 2028 ausgesprochen. Der Kulturkonvent beauftragt das Kultursekretariat, Anfragen zu prüfen und bis zur 143. Sitzung des Kulturkonvents im Februar 2027 eine Neufassung der Richtlinie zur 1. Lesung vorzulegen:
- Die Spartenvielfalt wird beibehalten und gefördert.
Es wird untersucht, ob es kulturpolitische oder fachliche Kriterien gibt, die unterschiedliche Fördersätze je nach Sparte begründen.
- Die spartenspezifischen qualitativen Kriterien der regionalen Bedeutsamkeit werden gutgeheißen.
Es wird untersucht, ob es im Kontext der Regionalplanung und des Strukturwandels Argumente für abweichende Kriterien und Fördersätze innerhalb einer Sparte geben kann.
- Die regionale Bedeutsamkeit soll darüber hinaus über ein Scoring gemessen werden.
Es wird untersucht, ob in Ergänzung zu den qualitativen Kriterien der regionalen Bedeutsamkeit quantitative Indikatoren zur Bemessung der regionalen Bedeutsamkeit hilfreich sind.
- Der Kulturraum fördert nachrangig Einrichtungen regionaler Bedeutsamkeit. Für die Finanzierung der Einrichtungen kommen anteilig Rechtsträger, Sitzgemeinde und der Kulturraum auf.
Es wird untersucht, ob spartenspezifische Mindeststandards (Eigenerwirtschaftungsquote, Drittmittel oder andere quantitative Indikatoren) zur Ermittlung des Förderbedarfs hinzugezogen werden können.
- Die kulturelle Infrastruktur in der Fläche soll erhalten werden.
Es wird untersucht, ob der Sitzgemeindeanteil je nach Trägerstruktur der regional bedeutsamen Einrichtung unterschiedlich erhoben werden kann.
- Die Einführung der Kategorie „Transformationsförderung“ wird unterstützt.
Es wird untersucht, ob die Transformationsförderung in eine institutionelle Förderung durch den Kulturraum münden kann.
- Zuwendungen können als Festbetrags-, Anteil- oder Fehlbedarfsfinanzierung in Form einer regelmäßig nicht rückzahlbaren Zuwendung gewährt werden.
Es wird untersucht, ob die Finanzierungsart der Festbetragsfinanzierung die Entwicklung (Akquise weiterer Fördermittel, Erwirtschaftung von Eigenmitteln) der Einrichtung unterstützt.
Örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2026-2028
Der Kulturkonvent hat beschlossen, das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Görlitz mit der örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2026 bis 2028 zu beauftragen.
Vereinbarung unvermutete Kassenprüfung 2025-2027
Der Kulturkonvent beschließt, dass der Vorsitzende des Kulturkonventes ermächtigt wird, eine Änderungsvereinbarung abzuschließen.
Sitzungskalender 2027
Es wurde folgender Sitzungskalender 2027 beschlossen:
Montag, 22. Februar 2027 9:30 Uhr
Freitag, 30. April 2027, 9:30 Uhr
Montag, 25. Oktober 2027, 13:30 Uhr
Donnerstag, 02. Dezember 2027, 10:00 Uhr